Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Unter der Domain https://buuk.app stellt die Buuk Publishing GmbH & Co. KG Hortensienstr. 26, 40474 Düsseldorf (nachfolgende „Buuk oder wir“ genannt), vollständiges Impressum (https://buuk.app/Impressum) eine webbasierte, kostenpflichtige digitale Buchmarketing- und Vertriebssoftware für Unternehmer, die z. B. Bücher oder eBooks im Internet vertreiben. Wir bieten Analysen, Auswertungen, Vergleich zu Wettbewerbsprodukten, Optimierungsvorschläge, Benachrichtigungen, Datenanalysen für die auf verschiedenen online Marktplätzen und dem stationären Buchhandel angebotenen Buchprodukte (auch Hörbücher) an. Analysen von Suchvolumina und Trend-Entwicklungen werden neben online Marktplätzen auch für die Suchmaschine Google angeboten. Darüber hinaus liefert Buuk eBooks, Taschenbücher, gebundene Ausgaben, sowie Hörbücher für Nutzer an online-Shops, sowie den stationären Buchhandel aus. Zweck der Dienstleistung von Buuk ist es, die technische Plattform für die dafür nötige Text- und Datenerfassung und Verarbeitung zu schaffen und dem Kunden zu ermöglichen, mittels Telekommunikationsverbindung (z.B. Internet) auf diese zuzugreifen und die Funktionalität der Software zu nutzen.

§ 1 Geltungsbereich, Form

1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB oder Vertrag/ Vertragsverhältnis genannt) gelten für alle unsere Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden (Kunde). Die AGB gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

2) Unsere AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführen.

3) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen des Kunden in Bezug auf den Vertrag (z.B. Fristsetzung, Mängelanzeige, Rücktritt oder Minderung), sind schriftlich, d.h. in Schrift- oder Textform (z.B. Brief oder E-Mail) abzugeben. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben unberührt.

4) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsschluss

1) Der Kunde kann aus unserem Service Angebot auf https://buuk.app/preise oder via Upgrade, nach dem Login, innerhalb der Applikation, Pakete mit unterschiedlichem Funktionsumfang auswählen. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf des ausgewählten Pakets ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf die Kontrollkästchen „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2) Wir schicken daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung stellt eine Annahme des Antrags dar (Vertragsbestätigung).

§ 3 Vertragsdauer, Kündigung

1) Dieses Vertragsverhältnis hat eine monatliche oder jährliche Laufzeit. Danach verlängert sich die Vertragslaufzeit automatisch jeweils monatlich oder jährlich, sofern dieses Vertragsverhältnis nicht mindestens 14 Tage vor der automatischen Verlängerung von einer der Parteien zum jeweiligen Ende gekündigt wird.

2) Das Recht beider Parteien zur jederzeitigen außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei vorsätzlich oder fahrlässig gegen eine wesentliche Pflicht aus diesem Vertragsverhältnis verstößt und deswegen der kündigenden Partei das Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist. Buuk ist hiernach insbesondere zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen des § 6 verstößt und seine Verletzungshandlungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist abstellt, und Buuk diesen zuvor zur Unterlassung dieser Verletzungshandlungen abgemahnt hat.

3) Die Kündigung des Vertragsverhältnisses bedarf der Schriftform und kann jederzeit über das von Buuk bereitgestellte System durchgeführt werden.

§ 4 Rückgabe und Löschung

1) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde verpflichtet, die Nutzung der Software einzustellen und die Software sowie sämtliche Programmkopien (einschließlich der Sicherungskopie) sowie alle überlassenen Dokumentationen, Materialien und sonstige Unterlagen an Buuk zurückzugeben. Die Rückgabe erfolgt auf eigene Kosten des Kunden.

2) Hat der Buuk dem Kunden die Software per Download zur Verfügung gestellt, so steht es ihm frei, auf die Rückgabe nach Maßgabe des § 10 Abs. 1 zu verzichten und stattdessen von dem Kunden die Löschung der Software sowie sonstiger Programmkopien und die Vernichtung der überlassenen Dokumentationen, Materialien und sonstigen Unterlagen zu verlangen.

3) Darüber hinaus ist der Kunde verpflichtet, sämtliche installierte Programmkopien und etwaige gespeicherte Dokumentationen vollständig und endgültig von all seinen Servern zu löschen.

4) Jede Nutzung der Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist unzulässig.

§ 5 Leistungen von Buuk

1) Buuk bietet Analysen, Auswertungen, Vergleich zu Wettbewerbsprodukten und Optimierungsvorschläge für die von Unternehmern auf den in §2.1 erwähnten Marktplätzen angebotenen Buchprodukten (auch eBooks und Hörbücher) an. Die Funktion „Schreiben“ ermöglicht die Erstellung eines Buchmanuskripts. Der vom Autor erstellte Buchinhalt wird – nach etwa 1 bis 2-sekündiger Wartezeit – automatisch auf unserem Server abgespeichert. Der Nutzer kann das Manuskript in ein gewünschtes Buch- und Medienformat exportieren. Außerdem kann der Nutzer in oder außerhalb von Buuk erstellte Manuskripte als Buchprodukt (eBook, Taschenbuch, gebundene Ausgabe, Hörbuch) über Buuk veröffentlichen und kaufbar machen.

2) Der Zugang zu diesen Auswertungen erfolgt über ein internetbasiertes System, zu welchem der Kunde bei Vertragsabschluss Zugangsdaten mit entsprechenden Berechtigungen eingerichtet und übersandt bekommt.

3) Basierend auf den von Buuk bereitgestellten Analysen, können Kunden u.a. eine Verbesserung der Auffindbarkeit ihrer Bücher, Hörbücher und eBooks erreichen. Dennoch kann Buuk keine Garantie dafür geben, dass es bei Umsetzung der vorgeschlagenen Schritte auch tatsächlich zu einer Verbesserung der Sichtbarkeit und damit verbunden einer Umsatzsteigerung kommt.

4) Für sämtliche Änderungen der Produktpräsentation (Listing) ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

5) Buuk strebt an, alle relevanten Datenpunkte möglichst direkt nach ihrer Veränderung zu erfassen. Dies geschieht u.a. mit Hilfe von sog. Crawling-Technologie. Aufgrund der technischen Gegebenheiten kann keine Garantie dafür gegeben werden, dass die Daten immer aktuell und korrekt sind. Ebenso kann es aufgrund von Änderungen, die nicht im Einflussbereich von Buuk liegen (z.B. Veränderung bei einem Marktplatz) dazu kommen, dass einzelne Datenpunkt nicht mehr abgebildet werden können. Eine Haftung hierfür ist ausdrücklich ausgeschlossen.

6) Buuk verpflichtet sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses vom Kunden erhaltene Daten und Informationen auch über die Beendigung des Vertragsverhältnis hinaus geheim zu halten.

§ 6 Pflichten des Kunden

1) Die von Buuk bereitgestellten Analysen, Auswertungen und Optimierungsvorschläge dürfen vom Kunden nur für interne Zwecke verwendet werden.

2) Dem Kunden ist jegliche Verbreitung, sowie Veränderung, Veräußerung oder Weitergabe der Analyseergebnisse an Dritte ohne die ausdrückliche schriftliche Genehmigung von Buuk untersagt.

3) Es obliegt dem Kunden sicherzustellen, dass die Nutzung von Buuk nicht gegen bestehende Verträge und geltendes Recht verstoßt.

4) Der Kunde ist für die Art und Weise der Nutzung von Buuk selbst verantwortlich.

5) Sofern der Kunde urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte Inhalte und Informationen Buuk zur Verfügung stellt, räumt er Buuk sowie seinen Vertragspartner unentgeltlich die für die Erbringung des Service notwendigen Rechte ein. Damit Buuk den jeweiligen Service erbringen kann, müssen die Inhalte gegebenenfalls gespeichert werden. Das gegenüber Buuk eingeräumte Nutzungsrecht umfasst daher insbesondere das Recht, die Inhalte [Beispiele: Schreiben/Manuskript (Funktion); Lektorat, Korrektorat (Weitergabe an Drittdienstleister); Cover] technisch zu vervielfältigen, zu verändern und zu analysieren.

6) Der Kunde verpflichtet sich, den von Buuk angebotenen Service gemäß der vorliegenden AGB und den Rechtsvorschriften zu nutzen. Bei schwerwiegenden Verstößen ist Buuk jederzeit berechtigt, den Zugang zu sperren und / oder den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitere Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

7) Es ist dem Kunden untersagt, die ihm überlassenen Zugänge und Daten an Dritte weiterzugeben, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

8) Der Kunde stellt Buuk von Gerichtsverfahren und Ansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Verwendung der Services oder dem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen entstehen, einschließlich aller Ansprüche und Kosten aufgrund von Klagen, Verlusten, Schäden, Gerichtsverfahren und –urteilen sowie damit verbundener Gerichts- und Anwaltskosten.

§ 7 Preise, Zahlungen, Fälligkeit und Rechnungsstellung

1) Die für die vertragsgegenständlichen Leistungen von Buuk veranschlagten Preise sind auf der Webseite www.buuk.app/preise abrufbar und verstehen sich als Nettopreise. Die jeweils anfallende gesetzliche Umsatzsteuer ist ebenfalls geschuldet.

2) Die Gebühren werden für die Vertragslaufzeit des jeweils vom Kunden gebuchten Pakets/Abonnements/Zahlungsplans im Voraus erhoben.

3) Die erste Zahlung des Kunden erfolgt immer direkt durch den von Buuk eingesetzten Zahlungsabwickler. Zahlungen werden monatlich oder jährlich (je nach Wahl des vom Kunden gewählten Pakets)

4) Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Kunde in Verzug. Die monatliche Gebühr ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

5) Buuk wird im Falle des Ausfalls einer Zahlung die Leistungen bis zur Zahlung unmittelbar einstellen. Der Nutzerzugang wird automatisch gesperrt, sobald eine Lastschrift/Kreditkarteneinzug nicht erfolgreich durchgeführt werden konnte.

6) Eine durch den Kunden verschuldete Sperrung der Zugänge (z.B. aufgrund von Zahlungsverzug) beendet das Vertragsverhältnis nicht.

7) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

§ 8 Zugangsberechtigung

1) Für die Nutzung der von Buuk angebotenen Dienste, ist der Kunde verpflichtet sich unter Angabe seiner Daten zu registrieren. Buuk stellt dem Kunden im Anschluss Zugangsdaten zur Verfügung, welche nicht übertragbar sind.

2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Zugangsdaten weiterzugeben. Sofern der Kunde - ihm in sachlicher Hinsicht weisungsgebundenen - Mitarbeitern Zugang auf das Buuk System geben will, ist der Kunde verpflichtet, dies Buuk mitzuteilen.

3) Eine unerlaubte Weitergabe der Zugangsdaten stellt einen erheblichen Verstoß gegen diese AGB dar und berechtigt Buuk zur fristlosen Kündigung.

4) Der Kunde bzw. die vom Kunden benannten Personen für welche Zugangsdaten eingerichtet wurden, sind für die Geheimhaltung der Zugangsdaten selbst verantwortlich. Der Kunde ist auch für etwaige Kosten, welche durch andere Personen unter Nutzung der dem Kunden überlassenen Zugangsdaten verursacht werden, verantwortlich.

§ 9 Gewährleistung

1) Sollte der Kunde Mängel an der Software oder an der Dokumentation feststellen, so hat der Kunde diese Buuk unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

2) Buuk ist verpflichtet, die angezeigten Mängel an der Software und an der Dokumentation innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Im Rahmen der Mängelbeseitigung hat der Buuk ein Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Die Kosten der Mängelbeseitigung trägt Buuk.

3) Der Kunde hat Buuk den zum Zwecke der Mangelbeseitigung erforderlichen Zugriff auf die Software und auf die Dokumentation zu ermöglichen.

§ 10 Verfügbarkeit und Ausfallzeiten

1) Buuk gewährleistet eine Verfügbarkeit des Service von 95% im Jahresdurchschnitt und behält sich zeitweilige Einschränkungen der vertraglich geschuldeten Leistungen in Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Wartungsarbeiten sowie system- und sicherheitsrelevanter Maßnahmen vor.

2) Bezüglich der in Absatz 1 definierten Verfügbarkeitsgewährleistung bleiben Zeiten, in welchen der Service von Buuk aufgrund von Umständen, welche nicht in den Verantwortungsbereich von Buuk fallen (z.B. Funktionsunfähigkeit von Leitungen zu den Servern von Buuk, Stromausfall, Störung des Internets, DDOS-Attacken, Hack-Angriffe, Ausfall von Servern von online-Marktplätzen, oder anderen Datenanbietern) unberücksichtigt.

§ 11 Haftung

1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Buuk, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Buuk nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

3) Der Kunde haftet – neben einer möglichen Haftung Dritter – insbesondere für Handlungen Dritter, die diese unter seinem Account vornehmen wie für einen Erfüllungsgehilfen.

4) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Buuk, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

5) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Buuk den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Software übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit Buuk und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Software getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

6) Buuk ist für den Inhalt von Websites Dritter, für Schäden oder Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Soft- oder Hardware der Teilnehmer beruhen, sowie für Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit oder der Funktionsweise des Internets entstanden sind, nicht verantwortlich.

7) Buuk macht insbesondere keine Zusagen, auf den Erfolg, die Aktualität und Richtigkeit der von Buuk zur Verfügung gestellten Analysen bzw. Optimierungsvorschläge. Eine Garantie wird ausdrücklich auch nicht im Hinblick auf etwaige Handlungsempfehlungen gegeben, die innerhalb der von Buuk bereitgestellten Dienste angezeigt oder von Mitarbeitern getroffen werden, übernommen. Eine verbindliche Aussage oder Empfehlung ist aufgrund der sich permanent und unvorhersehbar ändernden Entwicklungen, insbesondere im Hinblick auf online-Marktplätze (Amazon, Hugendubel, Thalia und Bücher.de), dem stationären Buchhandel (VLB), Google, YouTube nicht möglich. Die Befolgung von Handlungsempfehlungen erfolgt im alleinigen Risiko des Kunden.

§ 12 Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretungsverbot

1) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, durch Gutschrift oder rechtskräftig bestätigten Forderungen aufrechnen.

2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche gegenüber Buuk an Dritte abzutreten. Etwaige Abtretungen sind sofern nicht ausdrücklich Gegenteiliges schriftlich vereinbart wurde, unwirksam.

§ 13 Sonstiges

Buuk ist im Rahmen des §7 Abs. 3 UWG berechtigt, an die von Kunden im Rahmen der Anmeldung erhaltene elektronischen Postadresse (E-Mail), eigene Newsletter und E-Mails zu versenden. Der Kunde kann diesem jederzeit durch einfache E-Mail, per Kontaktformular im Buuk-System, Anruf oder postalisch widersprechen.

§ 14 Ausschlussfrist

Der Kunde hat sämtliche Abrechnungen, Rechnungsabschlüsse und Saldenfeststellungen unverzüglich auf deren Richtigkeit zu prüfen. Einwendungen dagegen müssen innerhalb von 30 Tagen ab Zugang erhoben werden. Nach dieser Frist gelten die Abrechnungen, Rechnungsabschlüsse und Saldenfeststellungen als genehmigt. Gesetzliche Ansprüche bei begründeten Einwendungen nach Ablauf der Frist bleiben hiervon unberührt.

§ 15 Widerrufsbelehrung

1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Buuk nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten siehe oben Präambel/ https://buuk.app/Impressum) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert Buuk nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An [Buuk Kontaktdaten siehe oben Präambel/ https://buuk.app/Impressum]:

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag

über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 16 Schlussbestimmungen

1) Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages, oder eine später in diesen aufgenommene Bestimmung, ganz oder teilweise nichtig, oder undurchführbar sein oder werden, oder sollte sich eine Lücke in diesem Vertrag herausstellen, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt (Erhaltung). Es ist der ausdrückliche Wille der Parteien, hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unter allen Umständen aufrechtzuerhalten und damit § 139 BGB insgesamt abzubedingen. Anstelle der nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke gilt mit Rückwirkung diejenige wirksame und durchführbare Regelung als bestimmt, die rechtlich und wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt hätten, wenn sie diesen Punkt bei Abschluss dieser Vereinbarung bzw. bei Aufnahme der Bestimmung bedacht hätten; beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so gilt die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß als vereinbart (Ersetzungsfiktion). Ist die Ersetzungsfiktion nicht möglich, ist anstelle der nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Schließung der Lücke eine Bestimmung bzw. Regelung nach inhaltlicher Maßgabe des vorstehenden Satzes zu treffen (Ersetzungsverpflichtung). Betrifft die Nichtigkeit oder Lücke eine beurkundungspflichtige Bestimmung, so ist die Regelung bzw. die Bestimmung in notariell beurkundeter Form zu vereinbaren.

2) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages einschließlich dieses § 15 Abs. 2 bedürfen der Schriftform, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

3) Die Parteien dürfen diesen Vertrag sowie Rechte und Pflichten aus diesem nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der jeweils anderen Partei auf einen Dritten übertragen.

4) Mündliche oder schriftliche Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowohl des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.

5) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Vertrag ist Düsseldorf.

6) Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht).

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